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   LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08   

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LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08 (https://dejure.org/2009,11156)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25.02.2009 - 6 Sa 369/08 (https://dejure.org/2009,11156)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25. Februar 2009 - 6 Sa 369/08 (https://dejure.org/2009,11156)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Eingruppierung, Arzt im Praktikum, Stufenzuordnung, Tätigkeitszeit, Berücksichtigung, Tarifvertrag, Auslegung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Judicialis

    ArbGG § 69 Abs. 2; ; TV-Ärzte § 12; ; TV-Ärzte § 15; ; TV-Ärzte § 16 Abs. 1 S. 2; ; TV-Ärz... te § 16 Abs. 2; ; TV-Ärzte § 16 Abs. 2 S. 1; ; TV-Ärzte § 16 Abs. 2 S. 1 HS. 1; ; TV-Ärzte § 16 Abs. 2 S. 1 HS. 2; ; TV-Ärzte § 16 Abs. 2; ; TV-Ärzte § 16 Abs. 2 S. 2; ; TV-Ärzte § 19 Abs. 2 S. 2; ; BÄO § 2 Abs. 1; ; BÄO § 2 Abs. 2; ; BÄO § 2 Abs. 3; ; BÄO § 2 Abs. 4; ; BÄO § 2 a; ; BÄO § 10; ; BÄO § 10 Abs. 4 a.F.; ; BÄO § 10 Abs. 6; ; ÄAppO §§ 34 ff. a.F.; ; ÄAppO § 35 a.F.; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; TVÜ-Ärzte § 5 S. 2; ; TVÜ-Ärzte § 5 S. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tätigkeit als Arzt im Praktikum und Anrechnung von Vorzeiten ärztlicher Tätigkeit im Tarifsinne

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 624/05

    Vergütung eines Arztes nach Wegfall der Ausbildung als AiP

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Nach dieser Rechtsprechung sei ein Arzt im Praktikum zwar kein Arzt im Sinne des Medizinalrechts nach der BÄO und der ÄAppO, wohl aber erbringe dieser "ärztliche Tätigkeit" (BAG Urt. v. 08.11.2006 -4 AZR 624/05 -).

    Das Bundesarbeitsgericht hat zu diesen Tarifvorschriften mehrfach entschieden, dass die AiP-Tätigkeit selbst dann keine ärztliche Tätigkeit im Sinne der genannten Vergütungsgruppen sei, wenn der Arzt im Praktikum als Stationsarzt eingesetzt worden sei und regelmäßig Bereitschaftsdienst geleistet habe (vgl. BAG 10.12.1997 - 4 AZR 39/96 -, AP Nr. 228 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 25.09.1996 - 4 AZR 200/95 -, AP Nr. 218 zu §§ 22, 23 BAT 1975; auch BAG 08.11.2006 - 4 AZR 624/05 -, NZA-RR 2007, 303).

    dd) Der Hinweis des Klägers auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.11.2006 - 4 AZR 624/05 - zwingt zu keiner anderen Beurteilung.

  • LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07

    Tarifauslegung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Sie hätten daher Anlass gehabt, wenn sie die AiP-Zeiten künftig als "ärztliche Tätigkeit" angesehen und behandelt wissen wollten, ihren dahingehenden Regelungswillen eindeutig und klar niederzulegen (LAG Düsseldorf 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. nach JURIS).

    Zudem ist nichtärztliche Tätigkeit auch nicht eine "vorärztliche" Tätigkeit (so aber LAG Düsseldorf, Urteil v. 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. nach JURIS, Rn. 14).

  • LAG Schleswig-Holstein, 30.10.2008 - 4 Sa 280/08

    Eingruppierung, Arzt im Praktikum, Stufenzuordnung, Tätigkeitszeit,

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Das haben in vergleichbaren Fällen bereits die 4. und die 5. Kammer des hiesigen Landesarbeitsgerichts (Urt. v. 30.10.2008 - 4 Sa 280/08 -, zit. nach JURIS; 27.01.2009 - 5 Sa 368/08 -) entschieden.

    Hätten die Tarifvertragsparteien des TV-Ärzte eine andere - von diesem Begriffsverständnis abweichende - Regelung gewollt, so hätten sie diese in Kenntnis der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts erkennbar treffen müssen (LAG Schleswig-Holstein, 30.10.2008 - 4 Sa 280/08 -, a. a. O.).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 24.04.2008 - 9 Sa 475/07

    Anrechenbarkeit der als Arzt im Praktikum zurückgelegte Zeiten

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Die Revision war wegen grundsätzlicher Bedeutung sowie Divergenz zu den Entscheidungen des LAG Rheinland-Pfalz vom 22.08.2008, Az. 9 Sa 114/08, sowie des LAG Sachsen-Anhalt vom 24.04.2008, Az. 9 Sa 475/07 E, zuzulassen, § 72 Abs. 2 ArbGG.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2008 - 9 Sa 114/08

    Zeiten als Arzt/Ärztin im Praktikum als "Vorzeit ärztlicher Tätigkeit" nach § 16

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Die Revision war wegen grundsätzlicher Bedeutung sowie Divergenz zu den Entscheidungen des LAG Rheinland-Pfalz vom 22.08.2008, Az. 9 Sa 114/08, sowie des LAG Sachsen-Anhalt vom 24.04.2008, Az. 9 Sa 475/07 E, zuzulassen, § 72 Abs. 2 ArbGG.
  • LAG München, 22.04.2008 - 7 Sa 18/08

    Tarifauslegung - Keine Anrechnung der Tätigkeit als Arzt im Praktikum bei der

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Während der Ausbildungszeit sammelt der Lernende noch keine "Berufserfahrung", sondern bereitet sich auf einen Beruf vor (LAG München Urteil v. 22.04.2008 - 7 Sa 18/08 -, zit. nach JURIS, Rn. 48).
  • BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 433/03

    Tariflicher Mehrarbeitszuschlag

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 07.07.2004 - 4 AZR 433/03 -, BAGE 111, 204, 209; BAG Urt. v. 18.04.2007 - 4 AZR 661/05 -, zit. nach JURIS).
  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 200/95

    Eingruppierung: Assistenzarzt

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Das Bundesarbeitsgericht hat zu diesen Tarifvorschriften mehrfach entschieden, dass die AiP-Tätigkeit selbst dann keine ärztliche Tätigkeit im Sinne der genannten Vergütungsgruppen sei, wenn der Arzt im Praktikum als Stationsarzt eingesetzt worden sei und regelmäßig Bereitschaftsdienst geleistet habe (vgl. BAG 10.12.1997 - 4 AZR 39/96 -, AP Nr. 228 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 25.09.1996 - 4 AZR 200/95 -, AP Nr. 218 zu §§ 22, 23 BAT 1975; auch BAG 08.11.2006 - 4 AZR 624/05 -, NZA-RR 2007, 303).
  • BAG, 18.04.2007 - 4 AZR 661/05

    Tarifauslegung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 07.07.2004 - 4 AZR 433/03 -, BAGE 111, 204, 209; BAG Urt. v. 18.04.2007 - 4 AZR 661/05 -, zit. nach JURIS).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 39/96

    Eingruppierung: Arzt im Praktikum

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08
    Das Bundesarbeitsgericht hat zu diesen Tarifvorschriften mehrfach entschieden, dass die AiP-Tätigkeit selbst dann keine ärztliche Tätigkeit im Sinne der genannten Vergütungsgruppen sei, wenn der Arzt im Praktikum als Stationsarzt eingesetzt worden sei und regelmäßig Bereitschaftsdienst geleistet habe (vgl. BAG 10.12.1997 - 4 AZR 39/96 -, AP Nr. 228 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG 25.09.1996 - 4 AZR 200/95 -, AP Nr. 218 zu §§ 22, 23 BAT 1975; auch BAG 08.11.2006 - 4 AZR 624/05 -, NZA-RR 2007, 303).
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.01.2009 - 5 Sa 368/08

    Eingruppierung, Arzt im Praktikum, Stufenzuordnung, Tätigkeitszeit,

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